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Aus: ZEIT -ONLINE
Ein Kommentar von Özlem Topçu, 20.02.2020

Rassismus ist überall – das müssen wir endlich anerkennen
Alle Aufmerksamkeit richtet sich nach Angriffen wie in Hanau auf den Täter. Hinter dessen psychischer Verfasstheit verstecken sich die Relativierer. Ein billiger Trick


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Aus: ZEIT -ONLINE
Von Christian Fuchs, Astrid Geisler, Karsten Polke-Majewski, Tom Sundermann, Sascha Venohr und Zacharias Zacharakis, 20.02.2020

Gewalttat in Hanau:
Was wir über den Angriff von Hanau wissen


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Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
20.02.2020

Lieberknecht fordert Tabubruch:
Thüringen-Krise: Tiefensee (SPD) spricht von „Bewegung bei der CDU“ und fünf Varianten in Verhandlungen


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Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Kommentar von Antonie Rietzschel, 18.02.2020

Ein Angebot, das die CDU nicht ablehnen kann
Ramelows Vorschlag, seine Vorgängerin Lieberknecht solle Thüringen regieren, ist nicht uneigennützig. Die CDU sollte sich endlich eingestehen, dass sie in jedem Szenario verliert.


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Kommentar von Red.File, 17.02.2020: Das ist hochinteressant: Söder und seine CSU stehen zwar nach wie vor, wie FDP, große Teile von SPD und Grünen und auch die AFD für Neoliberalismus und die Verneinung des Gedankens staatlicher und geselschaftlicher Solidarität, er weiß aber ganz genau, dass der Neoliberalismus der Großen Koalitionen, der schwarzgelben Koalition und auch der rosagrünen Schröder-Regierung die Autorität und Legitmität gesellschaftpolitischen und staatichen Handelns ausgehölt hat, und dass genau das jetzt das Vakuum ist, was die AfD hervorragend ausfüllt.

Und deswegen will er Blackrock-Merz nicht, und er mag ihn auch nicht. Er mault auch gegen die LINKE, aber die Sache mit der Delegitimation staatlich-politischen Handelns durch den Neoliberalismus, was Gregor Gysi mindestens seit der Jahrtausendwende vorausgesagt hatte - wenigstens Söder hat es begriffen, natürlich sicherlich, ohne das zugeben zu wollen.

Alle anderen schwarzen Nullen hingegen verstehen nur Bahnhof und bestenfalls Haltestelle!



Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Nachtkritik von Thomas Hummel, 17.02.2020

TV-Runde bei "Anne Will":
Söders Plädoyer gegen Merz


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Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
16.02.2020

Thüringen:
Ramelow macht neue Angebote an CDU


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Aus der WORLD-SOCIALIST-WEB-SITE (WSWS.ORG):
Von Peter Schwarz, 15.Februar 2020

Thüringen: Ramelow buhlt um die Gunst von CDU und FDP


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Aus: DER FREITAG
Lutz Herden, verlinkt am 11.02.2020

Tabubruch vor dem Tabubruch
Linkspartei: Thüringen zeigt, wie sehr Deutschland mit der europäischen Normalität hadert: dass sozialistische Parteien Regierungsverantwortung übernehmen, wenn sie gewählt werden


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Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
11.02.2020, von Katja Thorwarth und Tobias Möllers

AKK-Rückzug: Merkel soll bis zum Ende der Legislatur Kanzlerin bleiben


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Aus: ZEIT -ONLINE
Von Frida Thurm, Karin Geil, Tina Groll und Ferdinand Otto, 10.02.2020

CDU-Krise:
Annegret Kramp-Karrenbauers überraschender Abgang


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Kommentar von Red.File,09.02.2020: So schließt sich der Kreis. Nach dem 2.Weltkrieg waren die einzigen antifaschistischen Parteien die SPD und die KPD. Alle anderen wiesen eine gefährliche Nähe zu den Faschisten, inklusive zu deren pseudoentnazifizierten Wendehälsen, auf.

Jetzt schließt sich der Kreis wieder, denn es gilt: Wer die AfD nicht unmittelbar und mittelbar wählen will, dem bleibt nichts anderes übrig als SPD, Grüne oder LINKE zu wählen!



Aus: DER FREITAG
Von Georg Fülberth, verlinkt am 09.02.2020

Thüringen:
Kein Unfall


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Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
09.02.2020

Ministerpräsidentenwahl:
Thüringens SPD-Chef Tiefensee sagt Ramelow Unterstützung zu


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Kommentar von Red.File,09.02.2020: AfD-Gaulands neueste Einlassung, Bodo Ramelow sei mit den Stimmen der AfD zu wählen, damit sich dieser dazu gezwungen sähe, die Wahl zum Ministerpräsidenten durch den Thüringer Landtag auszuschlagen, zeigt nicht nur, wes Geistes Kind diese Partei ist, sondern lässt auch Einiges von dem zur Farce verkommen, was AfD-Wählerinnen und Wähler der AfD fälschlicherweise für ihre Wahlentscheidung zu Gute gehalten haben .

Besonders in Sonntagsreden greift die AfD ja immer gerne Demokraten und Demokratische Parteien an, aufgrund ihrer Kompromisse, die sie für das Funktionieren von Staat und Politik eingehen oder meinen, eingehen zu müssen. Es gibt an dieser Stelle auch sicherlich viele Lügen, Heucheleien und Verlogenheiten - eben Widersprüche des bürgerlichen Kapitalismus, die die Entwicklung der Demokratie hemmen - zu Recht angegriffen werden müssen, aber wahrscheinlich eher nicht von Rechts!

Vor diesem Hintergrund spielt sich die AfD dann als der authentische Hüter von allgemeinen, bürgerlichen und natürlich nationalen Prinzipien auf, die es vor den politisch schwachen etablierten Parteien zu schützen gelte.

Was zeigt sich aber in Thüringen? Eine prinzipienlose AfD wählt einen FDP-Ministerpräsidenten anstatt ihren eigenen Kandidaten, um einen Ministerpräsidenten DER LINKEN zu verhindern, der sein Amt eigentlich ziemlich geräuschlos betrieben hatte - schadet also sowohl Thüringen als auch Deutschland.

Und jetzt? Gauland fabuliert jetzt über die Wahl von Herrn Ramelow mit den Stimmen der AfD, vertraut auf der einen Seite auf den Anstand Bodo Ramelows, diese Wahl nicht anzunehmen, auf der anderen Seite stellt der Wahlakt aber die Unterstützung desjenigen Ministerpräsidenten dar, den man durch die Wahl FDP-Kemmerichs verhindern wollte.

Was hat das mit irgendwelchen Prinzipien, egal ob das bürgerliche, nationale oder allgemeine sind, zu tun? Es geht den Autoren dieser Schmierenkomödie nur darum, mit Hilfe eines billigen Popanz Effekte zu erzielen, um von der eigenen Inhaltlosigkeit und Konzeptionslosigkeit abzulenken, und zwar auf Kosten aller Menschen in Thüringen und auch in Deutschland.



Aus: ZEIT -ONLINE
09.02.2020

Bodo Ramelow warnt vor Staatskrise in Thüringen


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Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Von Isabel Pfaff, 07.02.2020

Der Mann, der in Assange ein Folteropfer sieht


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Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
verlinkt am 07.02.2020; von Katja Thorwarth, Tobias Möller und Jakob MaurerJakob Maurer

Live-Ticker:
Aktuelle Umfrage zeigt: CDU würde bei Neuwahlen in Thüringen Debakel erleben


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Aus der WORLD-SOCIALIST-WEB-SITE (WSWS.ORG):
Von Christoph Vandreier, 6.Februar 2020

Thüringen: Ministerpräsident von Höckes Gnaden


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Kommentar von Red.File, 06.02.2020: Ist nicht schon längst die Frage zu stellen, ob die Begriffe "Bürgertum", "Bürgerlichkeit" oder "Bürgersolidarität" in Zeiten, in denen sich bürgerliche Staaten mehr und mehr ihrer sozialen und humanen Verantwortung entziehen und nichts mehr gegen Armut, Spekulantentum und Steuerhinterziehung tun, und eine wohlhabende Schicht sich einbildet, sie wäre alleine auf der Welt und könnte selbstverständlich Städte und Dörfer mit ihren SUVs zuparken und mit ihrem "Livestyle" zuscheissen , sich nicht längst als Illusion erwiesen haben.

Viellecht waren sie auch nie etwas anderes als das!



Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Kommentar von Nico Fried, 06.02.2020

Der Begriff der Bürgerlichkeit liegt im Dreck
Machtgier, Leichtsinn, faule Ausreden: FDP und CDU haben in Erfurt bürgerliche Werte verraten - und auch diejenigen Wähler, denen diese Werte wirklich etwas bedeuten.


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www.putzfrau-agentur.de