Red File




besucherzähler


Herzlich Willkommen,


auf der Homepage für parlamentarische und ausserparlamentarische Politik aus libertär-sozialistischer Sicht!

Diskussionsbeiträge und Anmerkungen sind ausdrücklich erwünscht!

bitte an: redaktion@red-file.de

Hinweis: Die veröffentlichen Texte spiegeln nicht unbedingt die Meinung der Redaktion der Red.File-Homepage wider. Sie sollen Denkanstösse geben und der Meinungsbildung auf der Linken dienen. Insofern distanziert sich die Red.File-Redaktion von evtl. gesetzwidrigen Inhalten. Dies gilt für alle Unterseiten und auch für alle Links dieses Internetauftritts. Ebenfalls ist diese Seite keine Homepage der Partei DIE LINKE oder einer ihrer Unterstrukturen.

Red.File Frieden! Europa &Mondialisation Wirtschaft & Wertschöpfung
Sozial- & Innenpolitik Marxistische Kritik Arbeit & Umwelt Termine / Links

Kommentar von Red.File, 25.09.2017: Das ist doch eigentlich klar: Egal, ob DIE LINKE nun eine bessere oder schlechtere Sachpolitik macht, besser oder schlechter im Wahlkampf oder auch in der Presse aufgestellt ist, gilt im Allgemeinen die Gesetzmäßigkeit: Wenn es der SPD - gerade als noch-Regierungspartei - schlecht geht, profitieren die links von ihr stehenden Oppositionsparteien, wie DIE LINKE, ihre Vorgängerpartei PDS oder auch DIE GRÜNEN als diese noch links waren.

Diese Gesetzmäßigkeit wurde allerdings im Osten aufgehoben, denn hier schlug voll der linksnationalistische Anbiederungskurs von Sahra Wagenknecht an die AfD durch, was den Wählerinnen und Wähler im Westen nicht so ins Auge fiel, weil dort einfach mehr oder weniger pragmatische linke Sozialpolitik vertreten wurde.

Gemeinsam teilen kann sich S.W. nun diese Erfahrung mit Horst Seehofer. Der hat eins auf seine Obergrenze bekommen, weil er zu sehr der AfD nach dem Maul geredet hat. Der Norden und Nordwesten der Bundesrepublik, in dem es ja durchaus auch wirtschaftlich ziemlich abgehängte Regionen gibt, ist mit durchschnittlich 6% noch mit einem blauen Auge davon gekommen.

Insgesamt ist das Wahlergebnis jedoch für das gesamte "Linksbürgerliche Lager eine Katastrofe: Die Verluste von den beiden Regierungsparteien plus der Verluste der Sonstigen beträgt fast 15%, das rechte Lager, bestehend aus der neoliberalen FDP und der rechtsreaktionären AfD bekommt von diesen 15% über 13%, während Linke und GRÜNE nicht nicht einmal annähernd 1% von dieser Wählerwanderung jeweils für sich abzweigen konnten. Nein, auch wenn anstatt der AfD eine andere konservativ-demokratische Partei in den Bundestag eingezogen wäre oder die FDP den gesamten Stimmzuwachs geschluckt hätte, könnte man das Ergebnis ebenfalls nicht als "gut" bezeichnen. Sollte sich die SPD als Oppositionspartei auch nur ein wenig erholen und z.B. bei den nächsten Bundestagswahlen 5% an Stimmen zulegen, so werden die jetzigen Stimmzuwäches bei den westlichen Repräsentanten der LINKEN ganz schnell wieder weg sein.



Aus: POTEMKIN - Zeitschrift für eine kritische Linke
Publiziert am 25. September 2017 von mb

Deutschland hat gewählt


-bitte hier klicken!-



Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Kommentar von Heribert Prantl, 25.09.2017

Für die SPD ist Opposition nicht Mist, sondern Muss
Deutschland war zuletzt ein Land ohne Opposition, die AfD ist die Quittung. Jetzt braucht es eine demokratisch erfahrene Gegnerin der Regierung: die SPD.


-bitte hier klicken!-



Aus der WORLD-SOCIALIST-WEB-SITE (WSWS.ORG):
25. September 2017

Der Aufstieg der AfD: Ein Ergebnis des Rechtsrucks der etablierten Parteien


-bitte hier klicken!-



Kommentar von Red.File, 23.09.2017: Auch an dieser Stelle der Aufruf: Leute, geht am Sonntag wählen!

Es steht zu befürchten, dass die Partei der Ewiggestrigen in den nächsten Bundestag einzieht. Das wird sicherlich von einigen Menschen auch als ausgleichende Gerechtigkeit für die teilweise korrumpierten Politiker angesehen, die an der Bevölkerung in Deutschland vorbei handeln und individuelle Interessen vor die Interessen der Allgemeinheit stellen. Bleibt dannn aber die Frage, ob die Ewiggestrigen unbedingt mit einem zweistelligen Ergebnis in den Bundestag einziehen müssen.

Denn: Rechtsaußen hat es noch nie auf die Reihe bekommen, irgendein Problem einer Lösung zuzuführen, Reaktionäre und Faschisten haben aber zwei Mal im letzten Jahrhundert Europa bzw. die halbe Welt in Schutt und Asche gelegt, und lange zuvor nur noch ihr Hauptinteresse des Machterhalts verfolgt, ohne Rücksicht auf irgendwelche Interessen der Bevölkerung in Deutschland.

Es stimmt, dass die Demokratie in der nächsten Zeit schwerwiegende Probleme angehen muss, wie Zuwanderung, Flüchltingspolitik, Integration, soziale Gerechtigkeit. Das kleinzureden unter dem Ideal einer "multikulturellen Gesellschaft" ist dümmlich, verlogen und heuchlerisch, weil es auch sehr viele Reiche gibt, die an der Instabilität der Herkunftsländer der Flüchtlinge Geld verdienen, sei es an verbilligten Rohstoffen, die sie aus diesen Ländern beziehen, oder an Waren bis hin zu Waffen, die sie denen verkaufen. Von diesen Herrschaften muss der deutsche Staat sich das Geld holen, um in Deutschland Sozialwohnungen zu bauen, Schulen zu bauen und auch Integrationsmaßnahmen zu bezahlen. Dafür zu streiten bietet die Demokratie die notwendige Voraussetzung, nicht die Diktatur.



Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
Von Arnd Festerling, 23.09.2017

Warum Wählen wichtig ist
Der FR-Leitartikel erklärt, warum der Wahlsonntag ungeeignet dafür ist, sich die Decke über den Kopf zu ziehen.


-bitte hier klicken!-



Kommentar von Red.File, 22.09.2017: DIE LINKE ist m.E. solange absolut nicht wählbar, wie Sahra die Große zu bestimmen hat (und mehr Einfluss als der Parteivorstand hat) und den bekannten linksnationalistischen Kurs vorgibt. Sollten sich diese Verhältnisse über kurz (wenn sie die Wahlen verliert) oder lang (wenn sie vielleicht sogar 1 - 1.5% dazugewinnt, was angesichts der der desaströsen Verluste von SPD und GRÜNEN auch keine Meisterleistung wäre) ändern, muss neu bewertet werden.

Sowohl die oben genannten Individuen als auch solche, die meinen, mit der AfD in welcher Art auch immer kooperieren zu können, sollten mal in Wikipedia die Begriffe "Kurt von Schleicher", "Gregor Strasser", sowie "Querfront" oder "Röhm-Putsch" eingeben. Da steht auch dann auch drin, wie solche Kooperationsversuche in der zusammengebrochenen Weimarer Republik geendet haben.



Aus: POTEMKIN - Zeitschrift für eine kritische Linke
Publiziert am 22. September 2017 von jpsb

Potemkin devot: Eine kleine Bitte! Umgang mit der AfD nicht Wagenknecht, Lafontaine und Pau überlassen


-bitte hier klicken!-



Kommentar von Red.File, 22.09.2017: Zwar aus dem letzten Jahr, aber trotzdem noch aktuell?


Aus der ARD-Mediathek:
29.11.2016

Die klammheimliche Vernetzung von CDU und AfD


-bitte hier klicken!-



Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Von Oliver Klasen, 22.09.2017

Was die Kernklientel vom SPD-Wahlkampf hält
Martin Schulz hat in Bierzelten und auf Marktplätzen viel von den "hart arbeitenden Menschen" gesprochen. Wie kam das bei dieser Wählergruppe eigentlich an?


-bitte hier klicken!-



Aus der ARD-Mediathek:
19.09.2017

Gelenkter Volkszorn: Wie die Proteste gegen Merkel organisiert werden


-bitte hier klicken!-



Aus: ZEIT - Online
Ein Gastbeitrag von Stephan Lessenich, 21.09.2017

Auf dass alles beim Alten bleibe
Wir leben gut und gerne in Deutschland – die meisten jedenfalls. So gut, dass wir im verschnarchten bundesdeutschen Wahlkampf die Zukunft verspielen.


-bitte hier klicken!-



Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
19.09.2017

Schulz attackiert Merkel
In der Lübecker „Wahlarena“ geht Martin Schulz auf Konfrontationskurs zu Kanzlerin Angela Merkel. Themen waren unter anderem Rentenpolitik, Mietpolitik und Waffenexporte.


-bitte hier klicken!-



Kommentar von Red.File, 18.09.2017: Den Standpunkt, dass es ohnehin nichts zu wählen gäbe, haben vor allen Dingen Menschen, die zu faul sind, sich mit den einzelnen politischen Parteien zu beschäftigen. In diesem Sinne gebe ich den Autoren des folgenden Artikels schon Recht, wenn natürlich auch die Auseinandersetzung zwischen FDP und GRÜNEN schon etwas unglaubwürdig wird, wenn man sich die Frage stellt, wie eine Partei, deren wichtigster Progammpunkt der Klimawandel ist, zusammen mit einer Partei regieren will, die dieselbs als "Klinmaverleugner", "Diktatorenversteher" und "Ausbeuter" beschimpft.

Trotzdem kann man sich entscheiden zwischen wirtschaftsliberalen Technokraten, die die reine Lehre des Kapitalismus vertreten, aber auch Bürgerrechte, den Grünen, die sich ebenfalls als Bürgerrechtspartei und als Anwälte der Umwelt verstehen, wenn sie auch in beiden Punkten etwas in Unglaubwürdigkeit geraten sind, weil sie gleichzeitig paternalistisch sind und Herr Kretschmann bzgl. Abgas-Skandal und Elektromobilität auch bewiesen hat, dass ihm die Jacke näher wie die Hose ist, den beiden verlebten Volksparteien CDU/CSU und SPD, die einen Gemischtwarenhandel von Allem anbieten und strukturkonservativ sind, den Linksantionalen, die Zarin Sahra die Große vorschicken, damit die den Kapitalismus in einem zu festigendem Nationalstaat deglobalisieren und auf sozial trimmen möge und dazu noch alle Wählerinnen und Wähler der AfD abwerben will, denen Bernd Höcke und Konsorten zu ungehobelt ist, und den Originalrechten, mit denen von den Anderen eigentlich keiner etwas zu tun haben will, denen aber jeder aufs Maul schaut und ihnen auch mehr oder weniger in den Allerwertesten kriecht. Schließlich gibt es neben der bürgerlich-linksnationalen aber auch noch revolutionär-linke Parteien, wie z.B. internationalistische Trotzkisten und Poststalinisten zu wählen.

Man muss das alles nicht mögen, aber zu sagen, es gäbe nichts zu wählen, stimmt nicht.



Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Kommentar von Stefan Braun, 18.09.2017

Wenn die Mitte ihre Kraft zeigt
FDP und Grüne kritisieren sich im Wahlkampffinale zum Teil harsch. Aber das alles bleibt zivilisiert - und wird so zu einem Zeichen der Stärke gegen die Radikalisierer der AfD.


-bitte hier klicken!-



Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Von Robert Roßmann, 18.09.2017

Für die Union dürfte es schwierig werden
Nach derzeitigem Stand ist Jamaika die einzige Alternative zur großen Koalition. Beide Varianten wären für CDU und CSU nicht sonderlich kommod.


-bitte hier klicken!-



Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
16.09.2017

Anschlag in London:
Polizei nimmt Verdächtigen fest
Ein 18-Jähriger wird am Hafen von Dover in Gewahrsam genommen. Scotland Yard spricht von einer bedeutenden Festnahme. Die Terrorwarnung für Großbritannien bleibt auf höchster Stufe.


-bitte hier klicken!-



Kommentar von Red.File, 15.09.2017: Das Amateurhafte an der Tat ist ja gerade das Erschreckende daran! Das heißt nämlich, dass jeder Volldepp Menschenleben und die öffentliche Ordnung gefährden kann, wann es ihm gerade passt, und dass es anscheinend Personenkreise gibt, für die das geradezu zum Kavaliersdelikt oder sogar zu einer Heldentat geworden ist. Solche kranken Individuen können dann auch deshalb solche Straftaten begehen, weil sie vielleicht reaktionären politischen und religiotischen Ideen hinterherschwärmen, die noch zusätzlich die Hemmschwelle für Gewalttaten niedriger legen - umgekehrt legt die Gleichgültigkeit gegenüber der körperlichen Unversehrheit von Mitmenschen und köperlicher Gewalt auch die Hemmschwelle zur Akzeptanz menschenverachtender Ideologien niedriger - wie auch immer: der Übergang vom Vollidiot zum Terroristen ist offensichtlich durchaus fließend.

Deshalb ist die Forderung nach Ausbau der öffentlichen Sicherheit bzw. Aufstockung der Polizei eben durchaus keine, die man nur der politischen Rechten oder Konservativen überlassen kann, denn die politische Linke müsste diese Forderung dann mit einer stärkeren öffentlichen Überwachung der Polizeiarbeit verbinden, ebensowenig wie die Forderung nach erheblicher Strafverschärfung gegen Täter, die Schäden an Leib und Leben von Personen verursachen, bzw. billigend in Kauf nehmen.

Auch bereits weniger schwerwiegende Taten (wie z.B. das Werfen von Gegenständen auf Schnellstraßen, Nötigung unter Verwendung des eigenen Kfz, Geisterfahrten, illegale Straßenrennen ohne Einbezug der Folgen, Blenden von Zugführern oder Piloten mit LED-Pointern, illegale Verwendung und Herstellung von Sprengstoffen, Drohnenflug über Flughäfen u.a. Sicherheitsbereiche), Störung von Rettungskräften, z.B. wegen Gaffens oder Filmens sollten so hart wie nur möglich bestraft werden (z.B. mit mindestens 5-jährigen Haftstrafen ohne Bewährung für alle Täter ab 14), um die Hemmschwelle für solche Taten erheblich höher zu legen. Denn die Sicherheit für Menschen zu garantieren, die U-Bahnen, Straßen oder Flughäfen benutzen oder andere Menschen retten, ist nicht nur eine staatliche Aufgabe, sondern auch Teil der Klassenfrage.



Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
Von Sebastian Borger, 15.09.2017

Feuerball in der Tube
Ein Anschlag auf Londons U-Bahn fordert 22 Verwundete und Leichtverletzte. Die Polizei sucht nach Tätern und die Londoner verwundert das Amateurhafte der Tat.


-bitte hier klicken!-



Kommentar von Red.File, 15.09.2017: Typisch, linksliberale Presse mit ihrem Appel an eine falsch verstandene Genügsamkeit, die neben dem bundesdeutschen Investitionsstau mit verrotteten Schulen, Brücken und Straßen dafür sorgt, dass Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet und Kinder groß gezogen haben, nicht nur genügsam und bescheiden sind, sondern sich am Rande des Hungerns und der medizinischen Unterversorgung befinden. Das ist ungerecht und skandalös und nicht durch den "Fleiß" der Reichen zu rechtfertigen. Diese Menschen sind nämlich ebenfalls ihr ganzes leben lang fleißig gewesen, nur haben sie halt kein abgeschlossenes Studium absolviert, sondern währenddessen vielleicht die Hörsäle für die Anderen geschrubbt.

Genau deshalb wäre eben schon etwas gewonnen, und zwar selbstverständlich nur im Zusammenhang mit der Aufhebung oder der drastischen Heraufsetzung der Beitragsbemessungsgrenze, gerade weil das mit einer erheblichen Umverteilung von unten nach oben verbunden wäre, was auch der Gerechtigkeit Geltung verschaffen würde. Zusätzlich müsste man auch Gewinne auf große Vermögen sozialversicherungspflichtig stellen, zusätzlich zur bereits sozialversicherungspflichtigen Lohnarbeit.

Warum? Weil in unserem Staat viele Menschen sehr gutes Geld verdienen und ihre Vermögen auch noch gewinnbringend anlegen können, weil Deutschland keine Bananenrepublik, sondern ein sicheres Land ist, in dem viele, nicht so reiche oder sogar arme Leute für eine sichere Infrastruktur für Verkehr, Waren und Rohstoffe oder ein zuverlässiges Sozialversicherungssystem bzw. Daseinsfürsorge arbeiten, auf die mehr oder weniger verzögenen Gören, auch der Reichen, aufpassen oder die übrige Drecksarbeit machen, und auch den gut Verdienenden damit zum großen Teil den Rücken freihalten. Und deshalb ist die Forderung nach auskömmlichen Renten und sicheren Sozialversicherungssystemen kein Betteln um Almosen oder ein Appel an die Gnade der Reichen, sondern das Recht des Proletariats.

Sollte das von jenen Herrschaften nicht gewünscht werden, müsste anstatt dessen vermehrt die Klassenfrage gestellt werden.



Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Kommentar von Nikolaus Piper, 15.09.2017

Österreichs Rente auch in Deutschland? Bloß nicht!
Eine Wählerin will im Fernsehen von Kanzlerin Merkel wissen, warum es hierzulande keine "Bürgerversicherung" gibt wie im Nachbarland. Der Grund: Damit wäre rein gar nichts gewonnen.


-bitte hier klicken!-



Kommentar von Red.File, 15.09.2017: Ja, das ist eben genau die Arroganz der Macht und des "weiter so!": einer lebenslang arbeitenden Putzfrau, die eine Rente von 650 Euro zu erwarten hat, vorzuwerfen, dass sie keinen Riester-Vertrag abgeschlossen hat mit dem Hinweis darauf, dass es ja auch besser gestellte Rentner gäbe, und Frau Dr. Merkel verneint natürlich die Probleme, die jemend mit der Integration muslimischer Flüchtlinge sieht, der selbst 2 Jahre in einem muslimischen Land gelebt hat, und sicherlich kein "Dunkeldeutscher" ist. Ganz klasse! Sie muss es ja auch nicht ausbaden, Unterrichte an überfüllten Scvhilen zu halten oder in einer Großstadt auf Wohnungssuche zu gehen. Und die Rente? Lassen wir das... .Immerhin, es gibt ja auch noch neben der bürgerlich-linksnationalen LINKEN auch noch weiter links stehende Parteien, die zur Bundestagswahl antreten...


Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
TV-Kritik von Maximilian Heim, 15.09.2017

Wie eine Putzfrau Merkel sprachlos macht
Im ZDF beantwortet Angela Merkel Fragen der Bürger. Als es um Altersarmut geht, kommt sie ins Schlingern. Aber dann bekommt sie noch eine Liebeserklärung.


-bitte hier klicken!-



Kommentar von Red.File, 15.09.2017: Gut, die Art des Dauerwürsels vom Dienste kann vielleicht auch nervig sein, er ist aber wenigstens nicht so ein arrogantes A..., das muss man ihm schon sehr hoch anrechnen!


Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
13. September 2017, TV-Kritik von Jana Anzlinger

Martin Schulz im Bürgertalk: Hier werden Sie geholfen
Dem SPD-Kanzlerkandidaten fällt das Gespräch mit Wählern leicht. Im ZDF spielt er seinen Vorteil aus: Schulz lobt eine Frauen-Bürgerwehr, will persönlich dreiste Vermieter anrufen und verspricht, die AfD "rauszuschmeißen".


-bitte hier klicken!-



Aus dem NEUEN DEUTSCHLAND
Von Alban Werner, 11.08.2017

Der »Merkelismus« und die Linke
Ist die Wahl schon gelaufen? Und wenn ja, wer stört sich noch daran? Über das Politikdefizit der Linken und die Methode der Kanzlerin


-bitte hier klicken!-



Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
Von Thorsten Knuf, 11.09.2017

„Klingt nach Reichsbürgerin“
Die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel bezeichnet eine E-Mail mit rassistischem und demokratieverachtendem Inhalt als Fälschung.


-bitte hier klicken!-



Kommentar von Red.File,09.09.2017: Selbstverständlich, wenn man alle marxistischen Grundlagen und das proletarische Klassenbewusstsein begraben hat, kann man natürlich idealistische linke und sozialpolitische Ideale in den Bundestag einbringen, um die Herrschaft des Kapitals gegen Vorwürfe aller Art, unsozial und ausbeuterisch zu sein, in Schutz zu nehmen und diese damit zu sichern. Da braucht man in der Wahl seiner Bundnispartner auch nicht zimperlich zu sein, schließlich geht es ja um die schöne Ilusion eines beschaulichen Kapitalismus in einem wiederhergestellten paternalistischen Nationalstaat - siehe auch die Bücher von Kaiserin Sahra der Großen. Nationalkapitalismus mit sozialen Beimengungen also: Nationalsozialkapitalismus, oder: Kapitalnationalsozialismus, oder Nationalkapitalsozialismus, oder: wasn Scheiss...


Aus der WORLD-SOCIALIST-WEB-SITE (WSWS.ORG):
Von Verena Nees, 9.September 2017

Sahra Wagenknecht bietet der AfD Zusammenarbeit an


-bitte hier klicken!-



Kommentar von Red.File, 11.09.2017: Jene Äußerung (-bitte hier klicken!) von Frau Özoguz ist m.E. in aller Schärfe zurückzuweisen. Kulturen (welche auch immer!) zu marginalisieren ist eine widerliche Form von Arroganz, die an die alten Kolonialherren erinnert. Trotzdem geht Gaulands Hetze gegen die Urheberin überhaupt nicht, Volksverhetzung muss bestraft werden!


Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
11.09.2017

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Gauland
Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen ermittelt gegen Alexander Gauland wegen Volksverhetzung. Anlass sind die Äußerungen des AfD-Politikers über die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz.


-bitte hier klicken!-