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auf der Homepage für parlamentarische und ausserparlamentarische Politik aus libertär-sozialistischer Sicht!

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Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
Von Tobias Peter, 21.01.2018

Partei sagt Ja zur GroKo
Die Delegierten haben gesprochen und sie sagen ja zu Koalitionsverhandlungen mit der CDU.


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Aus der WORLD-SOCIALIST-WEB-SITE (WSWS.ORG):
Von Johannes Stern, 20. Januar 2018

SPD-Parteigranden warnen vor Niedergang der Sozialdemokratie


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Aus dem NEUEN DEUTSCHLAND:
Von Aert van Riel, 22.01.2018

56 Prozent stützen die SPD-Spitze
Parteitag stimmt mit knapper Mehrheit für Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Union


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Aus: ZEIT - ONLINE
Interview: Lisa Caspari, 17.01.2018

"Wir müssen cool bleiben"
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil soll die Partei erneuern. Ein Gespräch über die Vorzüge der großen Koalition, Gemeinsamkeiten mit Alexander Dobrindt und den Parteitag.


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Kommentar von Red.File, 17.01.2018: Hier verteidigt eine internationalistische Herz- und Hirnbesitzerin die politische Linke vor zynischen alten Männern und Profilneurotikerinnen und -neurotikern. Bitte mehr davon! Der Linksnationalismus ist das Krebsgeschwür linker Kultur und Politik, egal, ob er von Melenchon, der griechischen SYRIZA oder Teilen der deutschen DIE LINKE ausgeht.


Aus dem NEUEN DEUTSCHLAND:
Von Kathrin Vogler 16.01.2018

Gesellschaftlicher Aufbruch statt neue Partei
Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler zum Vorschlag von Oskar Lafontaine für eine »neue linke Sammlungsbewegung«


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Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
Von Stephan Hebel, 16.01.2018

Opposition ist eine Chance
Lieber jetzt regieren, als die Opposition zu riskieren, meint die SPD-Spitze. Aber ist Opposition wirklich die gefährlichere Alternative? Oder vielmehr die einzige Chance für die SPD? Der Leitartikel.


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Kommentar von Red.File, 16.01.2018: Dieser gefährliche Schwachsinn ist nicht nur parteischädigend, weil er, wenn das durchkommt, DIE LINKE auf lange Jahre politisch wirkungslos machen wird, er ist auch demokratieschädigend, weil davon die AfD als rechte Originalpartei profitieren wird. Es ist natürlich auch selbstredend, dass so die Interessen des Proletariats niemals vertreten werden können, denn der Linksnationalismus kennt keine Klassenfrage, sondern im Zweifelsfalle nur noch Deutsche, aber besonders eben Intellektuelle, Akademiker und eher gehobene Angestellte als Arbeiter oder prekär beschäftigte Menschen, das haben die letzten Wählerwanderungen bei DER LINKEN während der letzten Bundestagswahlen eindrucksvoll bewiesen. Hier schon ist die Rechnung von Frau Wagenknecht nicht aufgegangen.


Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Kommentar von Constanze von Bullion, 16.01.2018

Sozialismus, national gefärbt
Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht wünschen sich eine linke Sammlungsbewegung, um "rechte Linke" einzufangen. In der Partei tobt ein Grundsatzstreit.


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Aus: ZEIT - ONLINE
Ein Gastbeitrag von Yannick Haan, 15.01.2018

Lehnt diese große Koalition ab!
Wer Ungleichheit beenden will, muss Steuern erhöhen. Das ist nur einer von vielen Gründen, warum der SPD-Parteitag nicht für Gespräche mit der Union stimmen sollte.


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Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
Von Timot Szent-Ivanyi, 15.01.2018

Die SPD ist gespalten, die CSU kann's nicht lassen
Der Streit um die große Koalition geht weiter: Die CSU führt die Sozialdemokraten als unsicheren Kantonisten vor. Währenddessen greift SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles parteiinterne Kritiker an.


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Aus: OXI - Wirtschaft anders denken.
OXI Redaktion, 12.01.2018

Die Sondierung, das Ergebnis, die Folgen: der OXI-Überblick
Die SPD ist die politische Verliererin der Sondierung. Was sie in dem Ergebnispapier für sich als Erfolg reklamiert, steht im Schatten von CSU-Handschrift und Merkels Weiter-so. Für Schadenfreude von links besteht freilich kein Anlass.


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Aus: ZEIT - ONLINE
Von Tilman Steffen, 12.01.2018

Die SPD hat ein Problem
CDU und CSU lehnen sich entspannt zurück, viele in der SPD hadern jedoch mit den Ergebnissen der Sondierungsgespräche. In der Partei besteht Diskussionsbedarf.


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Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
Von Daniela Vates, 12.01.2018

Die lange Nacht der Sondierungen
Fast 26 Stunden ringen Union und SPD um die erste Einigung. Eine Reportage aus dem Willy-Brandt-Haus.


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Kommentar von Red.File, 11.01.2018: Es wird immer klarer, dass es die neoliberale Politik ist, die schon für die nahe Zukunft zur nicht mehr zurückzahlbaren Hypothek werden wird: Den Verhandliungsführerinnen und -führern bei der SPD muss klar werden, dass es kein "Weiter So" bei der Pflege, dem allgemeinen Investitionsstau im Bereich Bildung, Infrastruktur und Digitaltechnik, auch beim Umweltschutz und angesichts der wachsenden Armut von prekär Beschäftigten und Rentnern bei der Wirtschafts- und Sozialpolitik geben kann. Sollte die Union sich auf diese Punkte nicht einlassen, so muss die SPD die Verhandlungen für geplatzt erklären. Dann kommen eben Neuwahlen, und dann müssen sämtliche linksliberale, sozialdemokratische, linke, sozialistische Gruppierungen und Gewerkschaften zu einer bundesweiten Kampagne gegen das "Weiter So" von Merkels Union zusammenkommen.

Denn: Man kann nicht um des reinen Machterhaltes willen oder nur, um eine Regierung zu haben, bei entscheidenden politischen Realitäten so tun, als gäbe es die nicht, oder als würden dafür konsequenzlose Sonntagsreden genügen. Wenn Merkel und ihre Union weiter darauf spekulieren, dass alles irgendwie schon so weiter geht, dann hat sie das weitere Fehlen einer Regierung und die Neuwahlen zu verantworten.



Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Von Nico Fried, 11.01.2018

SPD und Union diskutieren bis zuletzt intensiv


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Aus: ZEIT - ONLINE
Von Ferdinand Otto, Lisa Caspari, Tilman Steffen und Karin Geil, 11.01.2018

Finanz- und Migrationsfragen weiter ungelöst
Seit mehr als 13 Stunden tagen SPD und Union in Berlin, noch in der Nacht soll es eine Einigung geben. Doch gibt es weiterhin viel Klärungsbedarf. Unser Liveblog


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Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
Von Tobias Peter und Daniela Vates, 11.01.2018

Die dicksten Brocken der Sondierer
SPD und Union streiten über altbekannte Themen wie Bürgerversicherung und Steuern.


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Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Von Markus Balser, Michael Bauchmüller, Cerstin Gammelin, Kristiana Ludwig und Henrike Roßbach, 10.01.2018

Wo CDU, CSU und SPD zusammenkommen müssen


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Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
09.01.2018

Spitzensteuersatz und Durchstecherei entzweien Union und SPD


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Aus: ZEIT - ONLINE
8. Januar 2018

Union und SPD stellen Klimaziel für 2020 infrage
Die Sondierer der Union und SPD wollen das angestrebte Klimaschutzziel für 2020 offiziell aufgeben. CDU-Politiker Laschet verkündete eine Einigung in der Energiepolitik.


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Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
Von Stephan Hebel, 07.01.2018

Konjunkturprogramm für rechte Protestbewegungen
Zwischen Hektik und Routine ringen die deutschen Parteien um eine Regierung. Ist das ihre Art, die Demokratie gegen rechts zu verteidigen? Der Leitartikel.


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Kommentar von Red.File, 07.01.2018: Die beiden folgenden Artikel zeigen, was der wesentliche politische Inhalt einer wohl folgenden Großen Koalition sein wird...


Aus dem NEUEN DEUTSCHLAND:
Von Horst Kahrs und Tom Strohschneider, 06.01.2018

Dobrindt und die »konservative Revolution«
Die CSU hat nach den Flüchtlingen ein neues altes Feindbild entdeckt: Linke und was sie dafür hält


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Aus der WORLD-SOCIALIST-WEB-SITE (WSWS.ORG):
Von Christoph Vandreier, 6.Januar 2018

Gabriel fordert aggressive Großmachtpolitik


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