Red File




besucherzähler


Herzlich Willkommen,


auf der Homepage für parlamentarische und ausserparlamentarische Politik aus libertär-sozialistischer Sicht!

Diskussionsbeiträge und Anmerkungen sind ausdrücklich erwünscht!

bitte an: Red.File@t-online.de

Hinweis: Die veröffentlichen Texte spiegeln nicht unbedingt die Meinung der Redaktion der Red.File-Homepage wider. Sie sollen Denkanstösse geben und der Meinungsbildung auf der Linken dienen. Insofern distanziert sich die Red.File-Redaktion von evtl. gesetzwidrigen Inhalten. Dies gilt für alle Unterseiten und auch für alle Links dieses Internetauftritts.

Red.File Frieden! Europa &Mondialisation Wirtschaft & Wertschöpfung
Sozial- & Innenpolitik Marxistische Kritik Arbeit & Umwelt Termine / Links / Impressum

Aus: ZEIT -ONLINE
14.12.2019

Umweltschützer kritisieren Vorschläge bei Klimakonferenz
Die Verhandlungen auf der Klimakonferenz in Madrid dauern an. Es gibt neue Vorschläge – Klimaschützer bezeichnen sie aber als zu schwach.


-bitte hier klicken!-



Aus: ZEIT -ONLINE
14.12.2019

"Es brechen wunderbare Zeiten für unser Land an"
Boris Johnson fährt nach der Wahl in ehemalige Labourregionen, um sich dort feiern zu lassen. Aus der Arbeiterpartei kommen schwere Vorwürfe gegen Jeremy Corbyn.


-bitte hier klicken!-



Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Von Nicolas Richter und Ronen Steinke, 11.12.2019

Jemen-Krieg:
Kriegsverbrechen-Vorwürfe gegen deutsche Waffenfirmen


-bitte hier klicken!-



Kommentar von Red.File, 12.12.2019: Eine klasse Journalistin, eine tolle Frau!


Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Interview von Elisa Britzelmeier, 11.12.2019

Interview mit Anja Reschke:
"Eine unfassbare Welle von Wut und Hass"


-bitte hier klicken!-



Kommentar von Red.File, 03.12.2019: Ah ja, so macht man das. Nachdem die Wahl des neuen, anscheinend linkeren SPD-Parteivorstandes, die immerhin demokratisch, also durch Mitgliederentscheid erfolgt ist, sicherlich für die Union eine Zumutung ist, nimmt man unterprivilegierte Rentnerinnen und Rentner in dafür in Geiselhaft.

Zu meinen, so etwas abziehen zu können, ist schlicht und ergreifend asozial und lässt auch nichts Gutes für das Demokratieverständnis von AKK erhoffen. Zeit, dass sie abtritt und die Andere gleich mitnimmt.

Als politisch links eingestellter Proletarier wird man sich überlegen müssen, die SPD zu unterstützen, weil linke Politik bei den blassgrünen und überstudierten Arbeiterhassern schlecht aufgehoben ist. Die SPD ist zwar nun wahrlich kein Hort linker Politik, aber sie ist ein Kristallisationspunkt wichtiger Debatten, wie eben Mindestlohn und Grundrente, und sie ist auch sehr wichtig für die Statik der parlamentarischen Demokratie in Deutschland, auf deren Grundlage ja auch Einiges im Gegensatz zu anderen Staaten funktioniert.

Das darf man nicht vergessen, denn im nach rechtsaußen abfallenden Chaos wird sich keine sozialistische Übergangsgesellschaft entwickeln.

DIE LINKE hingegen bekommt auch nach ihrer Anbiederei nach rechts durch die abgetretene S.Wagenknecht, die der Partei bekanntermaßen auch keinen Wählerzuwachs im Osten gebracht hat, keine Themen und Debatten mehr in die Öffentlichkeit, was wahrscheinlich auf Jahre hinaus so bleiben wird.

Diese Partei ist kampagnenunfähig, hat eine Doppelspitze, die Charme und Überzeugzungskraft einer Flasche Hustensaft mit einer Packung Abführzäpfchen auf sich vereinigt und somit politisch völlig irrelevant.




Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
03.12.2019

Kramp-Karrenbauer stellt Grundrente infrage


-bitte hier klicken!-



Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
von Anetta Kahane, 03.12.2019

Rechtsextreme in Deutschland: Die Hunde schlafen nicht mehr


-bitte hier klicken!-



Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
von Stephan Hebel, 02.12.2019

Esken und Walter-Borjans: Die SPD braucht ihre Identität zurück - selbst wenn die GroKo daran zerbricht
Die neue Spitze der SPD wird einigen Mut brauchen, wenn sie die Partei wieder als Alternative zur Union profilieren will. Aber anders geht es nicht. Der Leitartikel.


-bitte hier klicken!-



Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
vonFlorian Naumann, 02.12.2019

Reaktionen aus dem Ausland:
„Linksruck“, „Tumult“ und „ausgewachsene Krise“? Düstere Prognosen für Merkels Koalition


-bitte hier klicken!-



Aus: DER FREITAG
Sebastian Puschner, 01.12.2019

Eine Partei gibt sich eine Chance
SPD: Überraschung! Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen gemäß des Votums der Mitglieder die künftige Spitze der Sozialdemokraten bilden


-bitte hier klicken!-



Kommentar von Red.File,01.12.2019: Es ist vor allen Dingen ein für die SPD überlebensnotwendiger Schritt. Denn: Seit der Jahrtausendwende hat die SPD nichts anderes getan, als linke Ideale und Prinzipien zugunsten eines scheinbar funktionierenden vom Neoliberalismus durchzogenen "Realitätssinns" aufzugeben. Seit dieser Zeit befindet sich aber die SPD mit Wahlergebnissen und Beliebheitswerten im freien Fall, in einer Identitäskrise und im Selbstzerfleischungsprozess.

Warum? Weil niemand mehr weiß, für was die SPD steht, und ihre Repräsentanten und Funktionäre wissen es auch nicht.

Zwischenzeitlich gab es dann die Heren Steinbrück und Scholz, die mit ihrem neoliberalen Originalkurs die Wahlergebnisse ihrer Partei nicht, wie man als Pseudorealist gedacht haben könnte, wieder nach oben korrigiert hätten, weil sie die SPD vor "linken Spinnern" gerettet hätten, nein - sie haben den Verfall eher beschleunigt.

Die Spinner sind also die neoliberalen Rechtssozialdemokraten, die auch jetzt noch mit Scholz den Kurs des "weiter so" für die SPD zementieren wollen. Wenn man dieses "Weiter so" aber auf die Entwicklung der Wahlergebnisse der Zukunft anwendet, so ist bei den nächsten Landtagswahlen leicht absehbar, dass die SPD nicht nur Regierungsbeteiligungen verliert, sondern auch aus Landtagen hinausfliegt. Es entstehen dann für die SPD auf der deutschen Landkarte weiße Flecken.

Also: Die Wahl von Borjans und Esken ist keine Garantie, dass die Partei wieder auf die Beine kommt, der gegenteillige Wahlausgang hätte aber sicherlich zum sicheren Untergang der SPD geführt, weil schon jezt die Kampagnenfähigkeit dieser Partei auf das Massivste gefährdet ist - damit wird sich der neue Vorstand dringend befassen müssen!



Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Von Jean-Marie Magro,01.12.2019

"Ein ganz großer, mutiger demokratischer Schritt"
Die SPD hat Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken zu ihren Vorsitzenden gewählt, für viele Außenstehende eine Überraschung. Aber, was sagen die Parteimitglieder selbst dazu?


-bitte hier klicken!-



Kommentar von Red.File,1.12.2019: Und hier kommt jetzt genau so ein Kommentar aus der Sicht von rechtssozialdemokratischen Technokraten, denen es lieber gewesen wäre, mit Olaf Scholz einen Kurs des "Weiter so" als Parteivorsitzenden für alle Ewigkeit zu zementieren.

Nur: mit diesem Kurs des "Weiter So" gibt es noch nicht einmal das "Weiter so". Wie denn, bitteschön, wenn die SPD aus Landtagen herausfliegt und dann auch im Bund nur noch eine Kenia-Koalition oder Jamaika rechnerisch möglich ist. Nein, mit den neoliberalen Spinnern in der SPD muss jetzt mal Schluss sein. Die haben jetzt alle Möglichkeiten intensiv wahrgenommen, diese Partei zu gründlich und umfassend zu ruinieren.



Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Von Nico Fried, 1.12.2019

Die SPD ist sich selbst nicht gut genug
Mit der Wahl von Esken und Walter-Borjans widerrufen die Sozialdemokraten ihr Votum für die große Koalition, brüskieren ihre Bundespolitiker und überlassen einer CDU in der Krise auch noch das Heft des Handelns.


-bitte hier klicken!-




Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Von Markus Balser und Jens Schneider, 01.12.2019

AfD wählt Tino Chrupalla zum Nachfolger von Gauland
Die AfD hat für den Mann gestimmt, den Alexander Gauland vorgeschlagen hat. Jörg Meuthen wurde wiedergewählt. Damit setzen die Delegierten ein Zeichen im Richtungsstreit in der Partei.


-bitte hier klicken!-



Aus: DER FREITAG
Jack Shenker | Ausgabe 45/2019, verlinkt am 17.11.2019

Dies ist die Rechnung
Widerstand: Eine Protestwelle rollt über den Globus, denn eine Generation fürchtet um ihre blanke Existenz


-bitte hier klicken!-



Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
von Stefan Brändle, 16.11.2019

Ein Jahr „Gelbwesten“ - Gründerin Priscillia Ludosky: „Wir machen weiter“
Priscillia Ludosky hat die französischen „Gelbwesten“ vor einem Jahr mitbegründet – ein Porträt.


-bitte hier klicken!-



Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Kolumne von Heribert Prantl, 16.11.2019

Baulandreform:
Bodenlose Preise


-bitte hier klicken!-



Aus: ZEIT -ONLINE
11.November 2019

CDU-Vorstand billigt Kompromiss zur Grundrente


-bitte hier klicken!-



Aus: ZEIT -ONLINE
Ein Kommentar von Tina Groll, 11.11.2019

Wir brauchen einen Neustart bei der Rentenpolitik
Der Kompromiss zur Grundrente ist schwach. Um Armut im Alter wirklich zu bekämpfen, wäre eine Grundsatzreform des Rentensystems nötig. Doch dafür ist die Groko zu feige.


-bitte hier klicken!-



Aus der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG:
Von Constanze von Bullion, 03.11.2019

Rechtsextremismus:
Seehofer warnt vor "Verrohung der Gesellschaft"


-bitte hier klicken!-



Kommentar von Red.File, 03.11.2019: Wenn das Ding platzt, platzt die Große Koalition!


Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
03.11.2019

GroKo scheitert (vorerst) an der Grundrente - Spitzentreffen verschoben


-bitte hier klicken!-



Kommentar von Red.File, 03.11.2019: Liebe CDU, könntet Ihr vielleicht Euch, der Bundesrepublik Deutschland, der EU und auch meiner Wenigkeit als politisch links eingestellten Menschen den großen Gefallen tun, als kanzlerstellende Partei nach langer Zeit der Abstinenz mal wieder Politik für Erwachsene zu machen?

Wir hatten jetzt nun lange genug die bleierne Zeit der Merkelei gehabt, in der Individuen, die politisch etwas änden und bewegen wollten, abgesägt wurden, weil es offensichtlich für Knechte ungesund ist, wenn sie schlauer als ihre Bauern sind.

Jetzt aber auch noch auf Merkel nach ihrer Zeit Rücksicht zu nehmen, in dem man bei der Wahl des Nachfolgekandidaten ebenfals noch dieses fatale und mitlerweile auch demokratieschädigende Prinzip pflegt, hat auch Deutschland nicht verdient und führt außerdem direkt zur Stärkung der AfD.

Das heißt: Beendet jetzt dieses Laienspiel mit jener Saarbrückerin und stellt einen politisch aussichtsreichen Kandidaten auf, der etwas bewegen kann, weil er z.B. einen einflussreichen und mitgliederstarken Landesverband hinter sich hat. Letzteres ist für sich aleine genommen zwar nicht hinreichend, aber unbedingt notwendig (Conditioo sine qua non). Schließlich kamen fast alle bisherigen Kanzler der Bunderepublik Deutschland aus mitgliederstarken Landesverbänden oder hatten welche hinter sich!

Gemeint ist der Herr Laschet aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen. Stellt den auf und lasst ihn seine Arbeit machen! Den muss man auch nicht mögen, aber hier geht es um die Stabilität der Demokratie, die sich auf die Dauer keine kanzlerstellende Partei leisten kann, die zugunsten von Amtstinhabern, die ihren Zenith längst überschritten haben, Ringelpietz mit Anfassen veranstaltet, anstatt in ihrem Laden klar Schiff zu machen.



Aus der FRANKFURTER RUNDSCHAU:
von Tobias Möllers, 02.11.2019

CDU-Kanzlerkandidatur: Drei Männer können Kramp-Karrenbauer gefährlich werden
Nach der Wahlpleite in Thüringen läuft in der CDU die Debatte um die Kanzlerkandidatur heiß. Eine Entscheidung könnte schneller notwendig werden, als es Kramp-Karrenbauer lieb ist.


-bitte hier klicken!-



Aus der WORLD-SOCIALIST-WEB-SITE (WSWS.ORG):
Von Alex Lantier, 1. November 2019

Unabhängiger Streik legt das französische Schienennetz lahm


-bitte hier klicken!-